Dafür stehen aktuell noch mehr als fünf Millionen Euro zur Verfügung. Die nächste Phase des Breitbandausbaus ist mit einer Anpassung der Breitbandfördergrundsätze Sachsen-Anhalt bereits eingeleitet worden. Darauf verwies Sachsen-Anhalts Staatsminister Rainer Robra (CDU) am Dienstag vor Journalisten.
Von der Förderpolitik der Landesregierung zur Herstellung einer Grundversorgung hätten in der vergangenen drei Jahren potentiell rund 300.000 Menschen profitierten, die in zuvor unterversorgten Gebieten lebten. Dabei gingen die neuen Anschlussmöglichkeiten oft deutlich über die aktuelle Unterversorgungsgrenze von zwei Megabit pro Sekunde (MBit/sec.) Downloadgeschwindigkeit hinaus. „In mehr als 80 Prozent der Fördergebiete sind schon heute Geschwindigkeiten von 16 MBit/sec. möglich“, erklärte der Politiker. Dies erlaubt auch Anwendungen wie das Fernsehen über Internet. Trotz dieser positiven Zwischenbilanz sei der Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt längst nicht beendet.
Neu in den Breitbandfördergrundsätzen sei unter anderem die so genannte Leerrohrförderung: Sie erlaubt Kommunen und Netzbetreibern, Glasfasernetze aufzubauen, die für schnelle Hausanschlüsse von 25 MBit/sec. und mehr genutzt werden können. Außerdem gibt es Förderung künftig nur noch wenn schon existierende breitbandrelevante Infrastrukturen wie Leerrohre, passive Glasfaserleitungen oder Funkmasten verwendet werden. Außerdem sind die Kommunen gefordert, Straßenbaumaßnahmen und andere Bauaktivitäten mit dem Breitbandausbau zu verknüpfen. „Mit diesen Neuerungen soll die Effizienz des Breitbandausbaus weiter gesteigert werden“ erklärte der Staatsminister. Gleichzeitig hält er an den wesentlichen Eckpunkten der bisherigen Förderung fest: Demnach gibt es pro Ausbauprojekt Zuschüsse von bis zu 500.000 Euro und die Förderquote von bei Maßnahmen im ländlichen Raum soll weiterhin bei 87,5 Prozent liegen.
Nach aktuellen Zahlen der Breitbandinitiative D21 belegt Sachsen-Anhalt erneut den letzten Platz im Ranking der Bundesländer. Lediglich 64 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im Lande nutzen demnach das Internet.
